Storys zum Thema Demokratie

PHOENIX

Musiker Wolfgang Niedecken zur AfD: "Da sind viele Nazis drunter"

Bonn (ots) - Bonn, 19. Januar - Musiker Wolfgang Niedecken, Frontmann der Kölschrock-Band BAP, hat die Proteste gegen die AfD begrüßt und gewarnt, dass in Deutschland die Demokratie auf dem Spiel stehen könnte. "Das wurde jetzt aber auch allerhöchste Zeit. Überall sind Demonstrationen. Ich finde es großartig, dass sich das von selbst entwickelt hat", äußerte sich Niedecken im Fernsehsender phoenix. Die Menschen ...

Evangelische Kirche im Rheinland (EKiR)

Synode: Gegen demokratiefeindliche Kräfte und Antisemitismus

Düsseldorf (ots) - Die Landessynode der Evangelischen Kirche im Rheinland hat sich auf ihrer heutigen, abschließenden Plenarsitzung besorgt über demokratiefeindliche Kräfte geäußert und zum entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland aufgefordert. "Die Landessynode ist besorgt über die Gefahren für unsere Demokratie und Gesellschaft, die von den politischen Zielen der AfD ausgehen", heißt es in dem ...

NDR / Das Erste

Caren Miosga über ihre neue Sendung: "Wollen Politik besser verstehen und hinterfragen"- erste Gäste: Friedrich Merz, Anne Hähnig und Armin Nassehi

Neue Osnabrücker Zeitung

Kinderschutzbund befürwortet Prüfung eines AfD-Verbots

Osnabrück (ots) - Präsidentin Andresen: "Der Aufschwung der Partei bereitet große Sorgen" - Programm mit Kinderrechten unvereinbar Osnabrück. Der Deutsche Kinderschutzbund spricht sich für die Prüfung eines AfD-Verbots aus. "Drei Landesverbände der AfD sind als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Ich halte angesichts dieser Einschätzung und der daraus resultierenden Gefahr für unsere Demokratie die Prüfung ...

PHOENIX

Altbundespräsident Gauck weiterhin gegen AfD-Verbot, fordert aber "entschiedenen politischen Kampf gegen deren Vorstellungen"

Bonn (ots) - Bonn, 18. Januar - Altbundespräsident Joachim Gauck hat sich erneut gegen ein Verbot der AfD ausgesprochen und erklärt, dass es andere Möglichkeiten gebe, diese Partei und ihre Ansichten argumentativ zu stellen. Gleichwohl müssten alle Demokraten die AfD bekämpfen. "Es gibt juristische, aber auch ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: AfD hat sich disqualifiziert / ein Kommentar von Peter Schink

Berlin (ots) - Da treffen sich ein ehemaliger CDU-Senator, AfD-Politiker, Rechtsextreme. Sprechen über die Remigration von Bürgern, einige versuchen anschließend sogar noch, das als einen privaten Meinungsaustausch zu titulieren. Die Berliner AfD-Vorsitzende sagt in der "Abendschau", sie sei da eigentlich nur wegen der schönen Dachterrasse hingekommen. Mich ...

Frankfurter Rundschau

Keine Glanzleistung

Frankfurt (ots) - Bei der Debatte über das Bürgergeld ist in den vergangenen Monaten viel schiefgelaufen. Zwischenzeitlich hatte man das Gefühl, Deutschland habe keine anderen Probleme. Das hat auch mit Arbeitsminister Hubertus Heil und seiner wankelmütigen SPD zu tun. Die Reform der Grundsicherung vor ziemlich genau einem Jahr sollte aus Sicht der Sozialdemokraten eine Kursänderung sein: Bürgergeld statt Hartz IV, mehr Freiheit und Vertrauen, mehr fördern und weniger ...

Straubinger Tagblatt

Anti-AfD-Demos: Verantwortung auf Bürger abgewälzt

Straubing (ots) - Die Kanzlerpartei SPD lädt die Verantwortung bei den Bürgern ab und ruft nach einem "Aufstand der Anständigen", der sich nun formiert. Aber nicht, weil Politiker das so wollen, sondern weil die Bürger spüren, dass es Zeit wird, die Feinde der Demokratie in die Schranken zu weisen und ihnen zu zeigen, dass sie nicht in der Mehrheit sind. Die Aufgabe der Parteien wäre es, die AfD inhaltlich zu ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Städte- und Gemeindebund NRW: Falsche Finanzpolitik der Landesregierung mach AfD stark

Köln (ots) - Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Christoph Landscheidt, hat davor gewarnt, dass die schlechte Finanzausstattung der Kommunen in NRW rechtsextreme Partien stark macht. "Alle Parteien, die Verantwortung tragen, müssen sich darüber im Klaren sein, dass eine falsche Finanzpolitik zur Gefahr für die Demokratie werden kann", sagte der ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Landtag / AfD fordert Debatte über "Remigration" im Landtag von Sachsen-Anhalt

Halle/MZ (ots) - Nach dem Auffliegen eines Geheimtreffens von Rechtsextremisten in Potsdam facht die AfD die Debatte um die sogenannte Remigration neu an: Sachsen-Anhalts AfD-Fraktion hat für die Landtagssitzung in der kommenden Woche eine Debatte mit dem Titel "Remigration!" angemeldet. Das berichtet die in Halle ...

ARD Das Erste

Steinbrück bei "maischberger": Werde Petition zu Höckes Grundrechtverwirkung unterzeichnen

Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) unterstützt die Online-Petition, die fordert, AfD-Politiker Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. "Das würde helfen, Herrn Höcke aus dem Verkehr zu ziehen. Dann kann er zum Beispiel nicht mehr kandidieren", sagte Steinbrück in der ARD-Talksendung "maischberger". Er werde die Petition ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Parteien / Trotz Verfassungsschutzbeobachtung: AfD in Sachsen-Anhalt gewinnt Hunderte neue Mitglieder

Halle/MZ (ots) - Die rechtsextreme AfD in Sachsen-Anhalt hat als einzige der im Landtag vertretenen Parteien 2023 ein Mitglieder-Plus verzeichnet. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) mit Bezug auf Parteiangaben. Laut AfD-Landesverband stieg die Anzahl der Mitglieder im ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Runter von der Couch! / ein Kommentar von Jana Treffler über Bündnisse gegen rechts

Berlin (ots) - Schon 2018 war es der Rechtsruck, der Hunderttausende auf die Straße trieb. Eine Viertelmillion Menschen demonstrierte damals gegen Rassismus und Ausgrenzung. Aufgerufen hatte das breite Bündnis "Unteilbar". Seither hat die Bedrohung von rechts nicht abgenommen, im Gegenteil. Die AfD könnte im ...

ARD Das Erste

"Wir waren in der AfD - Aussteiger berichten" morgen im Ersten und in der ARD Mediathek /Aktuelle Programmänderung am Donnerstag, 18. Januar 2024 um 22:50 Uhr im Ersten

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur AfD

Halle/MZ (ots) - Viel wurde in den vergangenen Jahren in diesem Kampf gegen den AfD-Faschismus versäumt. Alle etablierten demokratischen Parteien und auch große Teile der Zivilgesellschaft müssen sich vorwerfen lassen, dem aufhaltsamen Aufstieg des Björn Höcke, des Maximilian Krah, der Alice Weidel und anderer zu lange zugeschaut zu haben. Die in einer toxischen Dreierbeziehung aneinander geketteten Regierungsparteien der Ampel-Koalition im Bund haben mit ihrer eigenen ...

Frankfurter Rundschau

Daueraufgabe gegen rechts

Frankfurt (ots) - Die Zivilgesellschaft steht auf gegen rechts, und das ist gut so. Ob in Berlin oder Potsdam, Köln oder Leipzig - überall gehen Menschen gegen Neonazis und gegen die AfD auf die Straße. Tausende stellen sich einem rechten Netzwerk entgegen, in dem über die Vertreibung von Menschen aus Deutschland sinniert wird. Das Bündnis gegen rechts ist breit und entwickelt sich von unten. Parteien spielen darin keine zentrale Rolle, sondern Organisationen wie ...

Deutsches Institut für Menschenrechte

Der rechtsextremen AfD mit rechtsstaatlichen Mitteln begegnen

Berlin (ots) - Die Enthüllungen der Rechercheplattform "Correctiv" zum Geheimtreffen von AfD-Funktionären mit anderen rechtsextremen Akteuren hat erneut das menschenverachtende Gedankengut innerhalb der AfD verdeutlicht. Dazu erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Laut 'Correctiv'-Recherche war die Deportation von Millionen von Menschen aus Deutschland - auch solcher mit deutscher Staatsangehörigkeit - ...

ARD Das Erste

Günther bei "maischberger": „Sympathie“ für AfD-Verbot, aber derzeit „keine Initiative“

Berlin (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat seine "Sympathie" für einen AfD-Verbotsantrag bekräftigt. "Ich finde, dass in Deutschland die Lage so ernst ist, dass man solche Instrumente prüfen muss", sagte Günther in der ARD-Talksendung "maischberger". Ein Verbotsverfahren ...

ARD Das Erste

Günther bei "maischberger": Jede Spekulation über den Unions-Kanzlerkandidaten ist falsch

Berlin (ots) - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) will nicht vor der Europa-Wahl über den nächsten Kanzlerkandidaten der Union diskutieren. Darauf habe sich seine Partei verständigt. "Wenn man sich daran hält, was man miteinander verabredet hat, diese Frage erst danach zu beantworten, ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Sicherheit / Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt Kommunen vor Immobilienkäufen durch Extremisten

Halle/MZ (ots) - Angesichts der steigenden Anzahl rechtsextrem genutzter Immobilien in Sachsen-Anhalt ruft Innenministern Tamara Zieschang (CDU) Kommunen zu Wachsamkeit auf. "Die Verfassungsschutzbehörde warnt potenziell betroffene Kommunen vor Kaufabsichten oder Anmietversuchen von Rechtsextremisten und steht ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: SPD so schlecht wie seit rund 3 Jahren nicht mehr / 61 Prozent der Deutschen trauen keiner Partei politische Kompetenz zu

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die SPD zwei Prozentpunkte und erreicht nur noch 13 Prozent - ihr schlechtester Wert auf Bundesebene seit Ende April 2021. Die Unionsparteien können einen Prozentpunkt zulegen und kämen auf 31 Prozent der abgegebenen Stimmen und damit auf den gleichen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Union sieht Petition für Grundrechte-Entzug bei Björn Höcke skeptisch

Osnabrück (ots) - Rechtspolitischer Sprecher Krings: Vorstoß "nicht sinnvoll" - AfD-Sprecher: "Undemokratische Forderung" Osnabrück. Die Unionsfraktion im Bundestag steht einer Petition skeptisch gegenüber, die den Entzug von Grundrechten für den Vorsitzenden der thüringischen AfD, Björn Höcke, fordert. "Ich halte ein Grundrechtsverwirkungsverfahren gegen Herrn ...

Straubinger Tagblatt

Reale Notwendigkeiten müssen endlich das Handeln der Ampel bestimmen

Straubing (ots) - So schwer es ist, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen, so sehr muss die Ampel darum kämpfen, allen voran Kanzler Olaf Scholz (SPD), der durch seine Zurückhaltung in den Auseinandersetzungen in der Koalition viel zu dem Schadensfall beigetragen hat. Ob Migration, Energiewende, soziale Sicherung, Staatsfinanzen, Klimageld oder innere Sicherheit - ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Soziale Vermieter: Kommunalpolitik sollte bei Wohnungsbauprojekten enger mit uns zusammenarbeiten

1. VNW-Direktor Andreas Breitner: Expertise von Fachleuten ist bei Projekten, die Städte auf Dauer prägen, unverzichtbar. 2. Kritik an überbordender Bürgerbeteiligung. 3. Wärmewende zwingt Verwaltung zu Transparenz. 4/2024 Wedel. Die sozialen Vermieter haben die Kommunalpolitik aufgefordert, bei Neubauprojekten enger mit ihnen zusammenzuarbeiten. „Die ...