Meldungen zum Thema Demokratie

ARD Das Erste

Das Erste / ANNE WILL am 27. Oktober 2019 um 21.50 Uhr im Ersten: 30 Jahre nach dem Mauerfall - wofür stehen die Wahlergebnisse im Osten?

München (ots) - Am Sonntag steht in Thüringen die letzte der drei Landtagswahlen im Osten in diesem Jahr an. Umfragen sehen die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow vorn, gefolgt von CDU und AfD. Das derzeit regierende rot-rot-grüne Bündnis wäre ohne Mehrheit, die Koalitionsbildung auch in diesem ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Bartsch: Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorschlag kann "Sargnagel" für die Koalition oder für die SPD werden

Düsseldorf (ots) - Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die SPD aufgefordert, einen Einsatz der Bundeswehr in einer von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeschlagenen Schutzzone unter UN-Aufsicht in Nordsyrien zu verhindern. "Stilkritik an Frau Kramp-Karrenbauer reicht nicht. Die SPD ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Koalition streitet über Offenlegung sensibler Steuerdaten multinationaler Konzerne

Düsseldorf (ots) - SPD und Union streiten weiter über die von vielen EU-Staaten geforderte Veröffentlichung der Berichte über die Steuerzahlungen von großen, multinationalen Konzernen in den einzelnen EU-Ländern. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Freitag). Während Finanzminister Olaf Scholz ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Franco

Halle (ots) - Dass es überhaupt 44 Jahre dauerte, bis Spanien seinen Unterdrücker umbetten ließ, belegt deutlich, wie schwer sich das Königreich mit der Vergangenheitsbewältigung tut. Was wohl auch daran liegt, dass der unblutige Übergang von der Diktatur zur Demokratie Mitte der 70er Jahre mit einer umstrittenen Generalamnestie einherging. Diese Amnestie kam einem Pakt des Schweigens gleich. Nun endlich, mehr als vier Jahrzehnte später, beginnt das gesellschaftliche ...

PHOENIX

Sonntag, 27. Oktober 2019, 17.00 Uhr und Montag, 28. Oktober 2019, 08.00 Uhr / Wahl 2019 - Thüringen wählt

Bonn (ots) - Am Wahlsonntag und Montag berichtet phoenix mehr als 13 Stunden über die Landtagswahl in Thüringen Erneut schaut die Republik mit Spannung auf eine Landtagswahl im Osten Deutschlands - diesmal im Freistaat Thüringen. Am Sonntag, dem 27. Oktober 2019, sind rund 1,73 Millionen Thüringer zur Wahl eines ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Annegret Kramp-Karrenbauer Polit-Drama in vier Akten Carsten Heil

Bielefeld (ots) - Als die damalige CDU-Vorsitzende Angela Merkel die damalige Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer im Februar 2018 zur Generalsekretärin der CDU machte, war das ein genialer Plan (1). Akuter Befreiungsschlag und langfristige Perspektive gleichzeitig. Die Landespolitikerin sollte den ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar / Am goldenen Zügel des Bundes = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf (ots) - Eine Debatte über Föderalismus ist für viele Menschen eine Art Narkosemittel - langweilig, abstrakt und verworren. Dennoch ist die Frage, wie Aufgaben, Macht und Finanzmittel zwischen Bund und Ländern verteilt werden, zentral für die Demokratie und für unser Zusammenleben. In einer globalisierten Welt und einem geeinten Europa müssen die ...

PHOENIX

phoenix live: Mitgliederentscheid um den SPD-Vorsitz - Samstag, 26. Oktober 2019, 17.45 Uhr

Bonn (ots) - Die SPD sucht eine neue Spitze. Seit Wochen läuft der parteiinterne Wahlkampf zwischen den zuletzt sechs Kandidat*innen-Duos auf Hochtouren. Auf 23 Regionalkonferenzen haben sich die Bewerberinnen und Bewerber der Parteibasis umfassend vorgestellt. Diese entscheidet nun, wer die Nachfolge von Andrea Nahles antreten soll. Am Samstag, 26. Oktober 2019, wird ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu AKK und Syrien

Halle (ots) - Der Vorstoß ist der Versuch, sich im Namen des Westens in den Spalt einer Tür zu werfen, die sich in den vergangenen Jahren immer weiter geschlossen hat. In einem Alleingang hat Kramp-Karrenbauer die Idee der Sicherheitszone hervorgebracht, weite Teile der Regierung waren nicht informiert. Das Auswärtige Amt, in Sachen Auslandseinsätze der Bundeswehr das federführende Ressort, war nicht eingebunden. Und ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau: Unvollendeter Vorschlag

Frankfurt (ots) - Grundsätzlich spricht nichts gegen eine Initiative, mit der der Krieg in Syrien befriedet werden könnte, damit die Menschen in Syrien zur Ruhe kommen und womöglich die Flüchtlinge heimkehren können. Doch nichts davon wird Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer erreichen. Dafür hätte Kramp-Karrenbauer ihren Vorstoß für eine Schutzzone in Nordsyrien unter anderem mit dem ...

ZDF

Landtagswahl in Thüringen: "ZDF-Morgenmagazin" mit "Moma vor der Wahl" in Erfurt (FOTO)

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Designierte CDU-Vizechefin Silvia Breher: Bauernprotest muss friedlich bleiben

Osnabrück (ots) - Designierte CDU-Vizechefin Silvia Breher: Bauernprotest muss friedlich bleiben "Aber Verständnis für Demonstration" - Mehr "Wertschätzung" für Landwirte verlangt Osnabrück. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher hat Verständnis für die bundesweiten Proteste der Bauern geäußert. "Die Landwirte fühlen sich in die Ecke gedrängt, ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Städte wollen Geld vom Bund für Olympia 2032 an Rhein und Ruhr

Düsseldorf (ots) - Oberbürgermeister aus dem Rheinland wollen Olympischen Spielen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2032 nur zustimmen, wenn sich der Bund finanziell beteiligt. "Die Olympiabewerbung ist ein immenses Imageprojekt für ganz Deutschland. Es erfordert ein klares Bekenntnis für Olympia aus Berlin, und dazu gehören natürlich finanzielle Mittel des Bundes", ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Halbzeitbilanz der schwarz-roten Koalition Das Dilemma der SPD Lothar Schmalen

Bielefeld (ots) - Wir trauen uns nicht mehr, die Koalition aus CDU/CSU und SPD als Große Koalition zu bezeichnen. Eine Koalition, die schon seit Monaten bei den Umfragen nur noch auf 41 bis 44 Prozent kommt, sollte so nicht mehr heißen. Also nennen wir sie so, wie sie ist: Schwarz-rote Koalition, eine ganz normale ...

ZDF

Wahl in Thüringen live im ZDF / "Berliner Runde" ebenfalls im Zweiten (FOTO)

Rheinische Post

Rheinische Post: Bislang knapp 30 Prozent Wahlbeteiligung beim SPD-Mitgliedervotum

Düsseldorf (ots) - 123.010 Stimmen wurden bislang online oder per Brief beim SPD-Mitgliedervotum zur Wahl der nächsten Parteivorsitzenden abgegeben. Damit liegt die Wahlbeteiligung derzeit bei 28,9 Prozent. Das geht aus Zahlen der SPD-Parteispitze hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) vorliegen. Stimmberechtigt sind den Angaben zufolge 425.630 ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Neue Westfälische (Bielefeld): Altmaier attackiert Rentenregelung Wirtschaftsminister ohne Profil Thomas Seim

Bielefeld (ots) - Minister Peter Altmaier relativiert die Rentenzusage der großen Koalition und mäkelt, dass mit dem Koalitionspartner SPD notwendige Reformen nicht zu machen seien. Ausgerechnet Altmaier, vermutlich der erfolgloseste und ineffizienteste Bundeswirtschaftsminister, den dieses Land bislang hatte. ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Parlamentswahlen - Die Schweíz wird grün

Stuttgart (ots) - Die beiden Ökoparteien der Schweiz, die Grünen und die Grünliberalen (GLP), legen bei den Parlamentswahlen erheblich zu. Zusammen können sie nach Hochrechnungen rund 20 Prozent auf sich vereinigen. Damit verändern sie die politische Farbenlehre der Alpenrepublik grundsätzlich. Während die Schweizer Grünen mit den deutschen Grünen vergleichbar ...

Straubinger Tagblatt

Straubinger Tagblatt: Brexit - Johnson spielt ein gefährliches Spiel

Straubing (ots) - Es mag ein cleveres Spiel sein, das Boris Johnson da spielt, aber es ist auch ein sehr gefährliches. Er legt damit die Axt an die Institution der parlamentarischen Demokratie. Er sieht sich als den Champion der direkten Demokratie, als den Verteidiger des im Referendum ausgedrückten Volkswillens. Wenn er damit Erfolg hat, wird das Land auf Jahre ...

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Giffey warnt vor Groko-Aus - Pflege-Offensive startet

Osnabrück (ots) - Familienministerin: Heil der SPD kann nicht in Verlassen der Großen Koalition liegen - Unterstützung für Kandidat Scholz Osnabrück. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre künftige Parteiführung eindringlich vor einem Austritt aus der Regierung gewarnt. "Das Heil der SPD kann nicht in einem vorzeitigen Verlassen der Großen Koalition liegen", sagte Giffey im Interview mit der ...

PHOENIX

phoenix vor ort: Abstimmung über Brexit-Deal im britischen Unterhaus - Samstag, 19. Oktober 2019, 10.30 Uhr

Bonn (ots) - Großbritannien steht der Super-Samstag bevor: Premier Boris Johnson muss seinen Brexit-Deal durch das Unterhaus bringen. phoenix sendet ab 10.30 Uhr live aus London und überträgt die Rede von Boris Johnson und die Debatte aus dem britischen Unterhaus. Im Bonner phoenix-Studio beobachten Tina Dauster ...

Gemeinnützige Hertie-Stiftung

Wechsel in Geschäftsführung der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung

Neue Osnabrücker Zeitung

NOZ: Bauernverbandspräsident appelliert: Landwirtdemos sollen friedlich bleiben

Osnabrück (ots) - Bauernverbandspräsident appelliert: Landwirtdemos sollen friedlich bleiben Rukwied: Wir sind solidarisch, solange die Aktionen gewaltfrei bleiben Osnabrück. Nach gewaltsamen Protesten niederländischer Landwirte hat der Präsident des Deutschen Bauernverbandes, Joachim Rukwied, vor Eskalationen bei Demos in Deutschland gewarnt. Er könne diese ...

Rheinische Post

Rheinische Post: Scholz braucht als Vizekanzler doppelt so viele Mitarbeiter wie Vorgänger Gabriel

Düsseldorf (ots) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) beschäftigt in seinem Ministerium doppelt so viele Mitarbeiter für die Erledigung der Aufgaben des Vizekanzlers wie sein Vorgänger Sigmar Gabriel (SPD) in der vergangenen Legislaturperiode. Das geht aus einem Bericht zum Personalbedarf des Bundesfinanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, ...