30 Jahre Mauerfall - HISTORY erinnert mit Sonderprogrammierung an die Friedliche Revolution
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Meldungen zum Thema Demokratie
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SPD: Umfallen oder aufstehen für den Klimaschutz? / Campact-Aktionen vor Regionalkonferenzen
Verden / Aller (ots) - Die SPD hat ihr Verbleiben in der Großen Koalition an ein wirksames Klimaschutzpaket geknüpft. Doch mit dem Plan des Klimakabinetts wird Deutschland seine Klimaziele deutlich verfehlen. Deshalb protestieren Unterstützerinnen und Unterstützer der Bürgerbewegung Campact in den nächsten ...
mehrRheinische Post: Vor der Wahl des SPD-Fraktionsvorsitzes: Mützenich betont Ehre des Amtes
Düsseldorf (ots) - Vor der Wahl des SPD-Fraktionsvorsitzes an diesem Dienstag hat sich Rolf Mützenich als Kandidat dankbar gezeigt und die Ehre des Amtes hervorgehoben. "Natürlich ist es etwas Besonderes, einer Fraktion vorzustehen, die in diesem Jahr ihren 70. Geburtstag feiern darf", sagte Mützenich, der das Amt kommissarisch ausübt, der Düsseldorfer ...
mehrNOZ: SPD-"Kanzlermacher" Machnig stellt sich hinter Pistorius und Köpping
Osnabrück (ots) - SPD-"Kanzlermacher" Machnig stellt sich hinter Pistorius und Köpping "Ein vielversprechendes Angebot für die Partei" - Enttäuschung über bisherige Vorstellungsrunden Osnabrück. Im Ringen um die SPD-Führung hat das Duo Boris Pistorius und Petra Köpping einen Verbündeten hinzugewonnen. SPD-"Kanzlermacher" Matthias Machnig, der 1998 und 2002 die ...
mehrRheinische Post: SPD will stärkere Förderung der Stahlindustrie
Düsseldorf (ots) - Die SPD im Saarland hat eine stärkere Förderung der deutschen Stahlindustrie als Antrag an den SPD-Bundesparteitag auf den Weg gebracht. "Helfen wir der Stahlindustrie nicht, könnten bald die Lichter ausgehen", sagte die Landesparteichefin und Vize-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). So ambitioniert ...
mehrRheinische Post: Keine allzu radikalen Reformen Kommentar Von Kirsten Bialdiga
Düsseldorf (ots) - Die NRW-SPD rückt mit ihrem neuen Wahlprogramm nach links. Der mitgliederstärkste Landesverband der Partei will unter anderem Hartz IV abschaffen, den Mindestlohn erhöhen, den Bildungsetat kräftig aufstocken. Es ist die Konsequenz aus den Wahlniederlagen der vergangenen Jahre - bei der Europawahl erzielte die einst gerade in NRW so stolze SPD ...
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Stuttgarter Zeitung: Unmögliche Koalition Kommentar zu: Vor 50 Jahren wurde sozialliberale Politik modern - und ist heute Utopie
Stuttgart (ots) - Die erste sozialliberale Koalition auf Bundesebene steht für eine Modernisierungsoffensive. Sie ging mit beachtlichem Reformeifer ans Werk, steuerte in der Ostpolitik auf einen neuen Kurs, senkte das Wahlalter von 21 auf 18, führte das Bafög ein und ermöglichte somit dem Nachwuchs aus ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zu Klima und Regierungsflügen
Halle (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) bringen es fertig, fast zeitgleich in zwei verschiedenen Flugzeugen an die Ostküste der USA zu fliegen. Das ist nicht nur mieses Timing, sondern auch teuer, klimaschädlich und unsensibel. Wie soll die Klimawende in Deutschland gelingen, wenn es Beamte im Kanzleramt nicht schaffen, zwei Regierungsflüge mit ...
mehrStraubinger Tagblatt: Protestler auf sich gestellt
Straubing (ots) - Vor allem sollte die internationale Gemeinschaft sich für die Inhaftierten einsetzen. Sonst könnten sie für immer in al-Sisis Kerkern verschwinden. Doch es verhält sich wie mit den Protesten in Hongkong. Der Westen duckt sich weg, weil er Interessen in Gefahr sieht, die als wichtiger eingeschätzt werden, als die Untersützung einer Bevölkerung, die im Grunde für westliche Werte eintritt. Das ...
mehrRheinische Post: Oppermann will bis Jahresende neues Wahlrecht
Düsseldorf (ots) - Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat den Vorstoß von mehr als 100 Staatsrechtlern zur Verkleinerung des Bundestages begrüßt. "Es muss etwas geschehen, sonst verliert das Parlament seine Glaubwürdigkeit", sagte der SPD-Politiker der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Die Reform des Wahlrechts sei eine Bringschuld der Abgeordneten und müsse jetzt bis Ende des Jahres angegangen ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: Historiker Winkler: "Was Boris Johnson macht, ist ein selbst herbeigeführter Notstand"
Köln (ots) - Der Historiker Heinrich August Winkler sieht negative Folgen für die EU nach einem Austritt Großbritanniens voraus. Es bestehe die Gefahr eines kontinentalen Protektionismus. "Solange Großbritannien Mitglied der Europäischen Union war, konnten die Bundesrepublik Deutschland, die Niederlande und ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: Historiker Winkler: "SPD manövriert sich mit Linksruck in Minderheitenrolle"
Köln (ots) - Der Historiker Heinrich August Winkler warnt die SPD vor einem Linksruck. "Sozialdemokratische Parteien sind in vielen Ländern in der Krise, und nach meiner Einschätzung wäre es ein Irrweg zu glauben, man könne durch einen forcierten Linksruck aus der Krise herausfinden. Man würde sich dadurch noch mehr in eine Minderheitenrolle hineinbewegen", sagte ...
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Rheinische Post: Niedersachsens Innenminister Pistorius will SPD-Mitgliederreferendum auch bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten
Düsseldorf (ots) - Der niedersächsische Innenminister und Kandidat für den Vorsitz der SPD, Boris Pistorius, will einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin von den Mitgliedern bestimmen lassen. "Schon Willy Brandt wollte ,Mehr Demokratie wagen'. Wir sollten zukünftig die Mitglieder bei wesentlichen ...
mehrRheinische Post: Klima-Verhandlungen: Umweltministerin Schulze fordert: "Knoten durchschlagen" und "Verbindlichkeit schaffen"
Düsseldorf (ots) - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat vor dem Koalitionsausschuss zum Klimaschutz die Spitzen der Parteien von Union und SPD aufgefordert, den Knoten zu durchschlagen und das Erreichen der CO2-Einsparziele künftig mit gesetzlichen Mechanismen zu kontrollieren. "Ich erwarte, dass wir es ...
mehrRheinische Post: Ex-SPD-Chef Vogel lobt Scholz-Kandidatur und warnt vor Groko-Aus
Düsseldorf (ots) - Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel hat sich lobend zur Kandidatur von Finanzminister Olaf Scholz für den Parteivorsitz geäußert und seine Partei vor einem Rückzug aus der großen Koalition gewarnt. "Ich habe die Kandidatur von Olaf Scholz begrüßt, weil es wichtig ist, dass auch Spitzenvertreter der SPD aus der Regierung im ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Ein besseres Amerika In der Präsidentschaftsdebatte der US-Demokraten stiehlt Elizabeth Warren ihren Konkurrenten die Schau.
Regensburg (ots) - Sie landete nicht so originelle Bonmots, wie Kamala Harris, die Donald Trump in ihrem Eingangsstatement der von ABC übertragenen Debatte die Leviten las und ihn dann zum Gelächter des Publikums aufforderte, nun wieder auf seinen Haussender Fox umzuschalten. Ihr fehlte die glühende Leidenschaft ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): NPD-Politiker soll als Ortsvorsteher wieder abgewählt werden Mit rechts - niemals Stefan Brams
Bielefeld (ots) - In der kleinen hessischen Gemeinde Altenstadt-Waldsiedlung haben sie kürzlich den braunen Sumpf hoffähig gemacht und den NPD-Funktionär Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher gewählt - mit den Stimmen von CDU, FDP und SPD. Oh heilige Einfalt. Da wird vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen ...
mehrphoenix persönlich: Alfred Schier im Gespräch mit Wolfgang Kubicki - Freitag, 13. September 2019, 18 Uhr
Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Alfred Schier mit dem stellvertretenden FDP-Parteivorsitzenden Wolfgang Kubicki über die Malaise der FDP, seine politische Vita sowie über Freundschaften und Ehrlichkeit in der Politik. Wolfgang Kubicki, seit fast 50 Jahren Mitglied der FDP, plädiert für ...
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Neue Westfälische (Bielefeld): Judith Pirscher soll neue Detmolder Regierungspräsidentin werden
Bielefeld (ots) - Judith Pirscher (52), bislang Landesrätin beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe in Münster (LWL), soll neue Regierungspräsidentin in Detmold werden. Die FDP-Politiker folgt damit, wie die Bielefeld erscheinende "Neue Westfälische" (Donnerstag-Ausgabe) berichtet, Marianne Thomann-Stahl (65), ...
mehrStuttgarter Zeitung: Zum Besuch des Hongkonger Aktivisten Wong in Berlin
Stuttgart (ots) - Chinas Regierung kann sehr unwirsch reagieren, wenn sie sich in die Ecke gedrängt fühlt. Als Angela Merkel vor zwölf Jahren den Dalai-Lama im Kanzleramt empfing, hatte dies einen Tiefpunkt der deutsch-chinesischen Beziehungen zur Folge. Nun echauffiert sich Peking, weil dem Hongkonger Aktivisten Joshua Wong in Berlin eine beachtliche Plattform ...
mehrphoenix runde: Reizthema Steuern - Wer gewinnt, wer verliert? - Donnerstag, 12. September 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Es könnte ein heißer Steuer-Herbst werden. Die Große Koalition hat sich viel vorgenommen. Alles liegt auf dem Tisch: Soli, Klimaabgabe, Vermögenssteuer, Grundsteuer und Grundrente. Die Suche nach Kompromissen läuft auf Hochtouren, spätestens im Oktober, zur Halbzeit der GroKo, muss die Regierung ...
mehrDidacta Ausstellungs- und Verlagsgesellschaft mbH
"Demokratie lernt man, indem man mitmacht" (FOTO)
mehrforum demokratie: Wegscheiden der Demokratie - 1979, Iranische Revolution - Sonntag, 22. September 2019, 13.00 Uhr
Bonn (ots) - Revolutionen und Umbrüche verändern die Welt schlagartig. Auch die Islamische Revolution im Iran 1979 kann als einer der wegweisenden Umbrüche des vergangenen Jahrhunderts angesehen werden. Sein Einfluss auf die Stabilität im Nahen Osten und weit darüber hinaus wirkt bis in die Gegenwart hinein. ...
mehrNOZ: Ärztekammerchefin und Wissenschaftsminister gegen Landarztquote in Niedersachsen
Osnabrück (ots) - Ärztekammerchefin und Wissenschaftsminister gegen Landarztquote in Niedersachsen Osnabrück. In der Debatte um eine Landarztquote für Niedersachsen haben sich Ärztekammer und Wissenschaftsministerium gegen entsprechende Pläne gewandt. "Eine Landarztquote ist ein schwerer Eingriff in die Berufsfreiheit", sagte die Präsidentin der Ärztekammer ...
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Rheinische Post: Güler (CDU): Falschverstandene Demokraten in Altenstadt sind untragbar
Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalens Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, hat Konsequenzen für die CDU-Mitglieder im hessischen Altenstadt ins Gespräch gebracht, die einen NPD-Politiker zum Ortsvorsteher mitgewählt haben. "Solche falschverstandenen Demokraten sind für mich als Parteimitglied der CDU untragbar", sagte Güler der Düsseldorfer ...
mehrRheinische Post: Kommentar: Politischer Offenbarungseid
Düsseldorf (ots) - In einem kleinen Ort in Hessen wird das große Problem von CDU, SPD und FDP sichtbar: Weil im Ortsbeirat von Altenstadt-Waldsiedlung niemand als Ortsvorsteher kandidieren wollte und sich niemand so gut mit dem Internet auskennt wie der 33-Jährige von der als verfassungsfeindlich eingestuften NPD, wählt man eben diesen. Stefan Jagsch, NPD-Landesvize, sei kollegial und könne E-Mails verschicken, sagt ...
mehrRheinische Post: Bärbel Bas soll Lauterbach als SPD-Fraktionsvize nachfolgen
Düsseldorf (ots) - Die Duisburger SPD-Abgeordnete Bärbel Bas soll das Amt der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für den Bereich Gesundheit, Bildung und Forschung, Petitionen übernehmen. Bisher hat Karl Lauterbach das Amt inne, er will bei der Wahl am 24. September aber nicht erneut kandidieren. "Ich freue mich sehr und bin dankbar, dass der kommissarische ...
mehrNOZ: Bundesstiftung: Aufarbeitung der SED-Diktatur noch lange nicht vorbei
Osnabrück (ots) - Kaminsky: Lebensleistungen würdigen, aber Diktatur nicht schönreden / Vor 30 Jahren begannen die Montagsdemos in Leipzig Osnabrück. 30 Jahre nach der friedlichen Revolution in der DDR zieht die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur eine kritische Bilanz und warnt davor, die Verhältnisse im SED-Staat schönzureden. "Diktatur bleibt ...
mehrWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum NPD-Ortsvorsteher im hessischen Altenstadt
Bielefeld (ots) - Als ob CDU, SPD und FDP nicht Probleme genug hätten, müssen sie sich jetzt mit einem Politikskandal aus der Provinz herumschlagen. Die einstimmige Wahl des NPD-Politikers Stefan Jagsch zum Ortsvorsteher sorgt bundesweit für Empörung. Zu Recht, handelt es sich hier doch um eine beispiellose ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): Walter-Borjans/Esken: "Rot-Rot-Grün ist ein natürliches Bündnis"
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Das vom mitgliederstärksten SPD-Landesverband NRW nominierte Bewerberpaar um den Parteivorsitz, Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, hat Rot-Rot-Grün als das natürliche Bündnis für die SPD bezeichnet. In einem Interview mit der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" ...
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