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  • 25.09.2026 – 17:34

    nd.DerTag / nd.DieWoche

    Kommentar von "nd.DerTag" zur AfD-Politik gegen soziale Projekte

    Berlin (ots) - Die Befunde einer neuen Untersuchung sind klar: Die AfD versucht in Landtagen schon seit Jahren, mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln Soziale Arbeit zu diskreditieren. Ihren Sinn zu hinterfragen, die Kosten als zu hoch darzustellen. Betroffen sind zahlreiche Träger von Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Projekte, die Gleichstellung und Vielfalt fördern. Doch dass das permanente ...

  • 25.09.2026 – 17:10

    Straubinger Tagblatt

    Tankrabatt - Stückwerk mit der Gießkanne

    Straubing (ots) - Die Bundesregierung muss jetzt die Weichen stellen, damit ab 1. Januar, nach Auslaufen des Tankrabatts, ein Klimageld ausgezahlt werden kann - und wenn die Spritpreise dann weiterhin so hoch sein sollten wie derzeit, auch noch ein Zuschlag für einkommensschwache Haushalte und gesonderte Hilfen für Unternehmen. Sollte die Koalition das wieder auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben, muss sie sich ...

  • 25.09.2026 – 16:57

    Frankfurter Rundschau

    Eine Panikoperation beim Sprit

    Frankfurt (ots) - Ein Tankrabatt per Kavalierstart. Bundestag und Bundesrat beschlossen die neue Spritpreis-Verbilligung im Eilverfahren, nur eine Woche, nachdem die Merz-Koalition sich darauf verständigt hatte. Die Einigung kurz vor den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hatte die Wählenden milde stimmen sollen. Für die CDU ging das schief: In Berlin verlor sie, in Mecklenburg-Vorpommern flog sie aus dem Landtag. Entlastung für Kanzler Friedrich Merz? ...

  • 25.09.2026 – 16:37

    SPD-Bundestagsfraktion

    Investitionsverpflichtung stärkt deutsche und europäische Filmwirtschaft

    Berlin (ots) - Der Bundestag hat gestern in erster Lesung über das Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) beraten. Mit dem Gesetzentwurf sollen Streamingdienste sowie Fernseh- und Video-on-Demand-Anbieter künftig verpflichtet werden, einen Teil ihrer Umsätze in europäische und deutsche Produktionen zu investieren. Martin Rabanus, kultur- ...